Deutschland ist nicht über Nacht autoritär geworden. Der Umbau erfolgte schrittweise, juristisch abgesichert, medial flankiert und politisch legitimiert. Dieser Text zeigt, wie Grundrechte ausgehöhlt, Wahlen entwertet und Macht verfestigt wurden – und warum viele den Punkt, an dem Demokratie stirbt, erst erkennen, wenn er längst überschritten ist.
HORIZON EUROPE: Wie EU-Forschungsgelder entgegen dem zivilen Mandat in Israelische
Militärtechnologie fließen.
Die EU betont, Horizon Europe finanziere ausschließlich zivile Forschung. Doch über 3,4 Milliarden Euro flossen nach Israel – an Firmen und Institute, die eng mit Militär und Geheimdiensten verflochten sind. Von kampferprobten Drohnensystemen bis zu Universitäten mit Waffenpartnerschaften: Europäische Steuergelder fördern Technologie, die in Gaza eingesetzt wird. Diese Analyse legt offen, wer das Geld erhält, wie Verträge gebrochen werden – und warum die EU ihre eigenen Gesetze ignoriert.
Warum unsere Demokratien einen eingebauten System-TÜV brauchen – bevor die Distanz zwischen Macht und Konsequenz uns alle in den Abgrund führt. Ein provokantes Gedankenexperiment: Würden Kriege noch geführt, wenn Staatschefs selbst im vordersten Schützengraben lägen? Der Satz klingt utopisch – doch er entlarvt ein fundamentales Problem moderner Demokratien: Die Entkopplung von Entscheidung und Verantwortung. Während in Deutschland offen über den „Spannungsfall 2026" gesprochen wird und Konzerne ihre Produktion auf Kriegswirtschaft vorbereiten, fehlt die entscheidende Frage: Wer kontrolliert eigentlich noch die Kontrolleure? Dieser Essay plädiert für eine radikale, aber friedliche Neukalibrierung: einen demokratischen System-TÜV, der Macht nicht abschafft – sondern sie wieder erdet.
Der Wolf im Schafspelz – Wie die EU mit ihrem Medienfreiheitsgesetz den Quellenschutz aushöhlt * Das neue EU-Medienfreiheitsgesetz verkauft sich als Schutzschild für Journalisten – doch in Wahrheit öffnet es die Tür für Überwachung, Quellenausspähung und staatliche Eingriffe. Hinter der demokratischen Fassade entsteht ein Werkzeug, das Pressefreiheit relativiert und autoritäre Strukturen vorbereitet.