Schlagwort Völkerrecht

GAZA-Made in the USA – Teil 2

Der zweite Teil verschiebt den Blick von den Trümmern in Gaza in die Machtzentren Washingtons und Berlins. Er zeigt, dass die Frage nicht nur lautet, welche Waffen geliefert wurden, sondern warum politische und juristische Kontrollmechanismen versagten – oder bewusst außer Kraft gesetzt wurden. Vom National Security Memorandum 20 über das Leahy Law bis zum Arms Export Control Act entsteht das Bild eines Systems, in dem vorhandene Regeln zwar existieren, aber im entscheidenden Moment nicht angewendet werden. Die Abschaffung von Berichtspflichten, die Umgehung parlamentarischer Kontrolle und das institutionelle Schweigen der Behörden markieren nicht einfach administratives Versagen, sondern den möglichen Übergang in eine neue Phase: das Ende der Rechenschaftspflicht.

GAZA-Made in the USA – Teil 1

Amerikanische Bomben treffen Gaza nicht abstrakt, nicht indirekt, nicht nur als politische Behauptung - sondern nachweisbar, identifizierbar, dokumentiert bis in die Trümmer hinein. Eine forensische Untersuchung von 79 geolokalisierten Angriffen zeigt, welche US-Waffensysteme eingesetzt wurden, wo sie einschlugen, welche zivilen Orte sie trafen und wie viele Menschen dabei starben. Schulen, Wohnhäuser, medizinische Einrichtungen, Moscheen: Der Text rekonstruiert die materielle Beweiskette einer Kriegsrealität, die politisch oft relativiert, aber technisch immer schwerer zu leugnen ist. Was sichtbar wird, ist keine vollständige Bilanz des Krieges, sondern die belastbare Untergrenze dessen, was sich öffentlich beweisen lässt - und genau das macht sie so brisant.

Iran Insight – Kommentar: Was passiert, wenn Bushehr brennt

Dreimal haben Projektile das Gelände des Kernkraftwerks Bushehr getroffen. Dreimal in neun Tagen. Kein Reaktorschaden, heißt es. Noch nicht. Dieser Artikel erklärt, was passiert, wenn das nächste Projektil trifft - und warum es nicht einmal den Reaktor direkt treffen muss. 62 Millionen Menschen, kein Trinkwasser, radioaktives Meer, drei Kernkraftwerke gleichzeitig. Das ist kein Szenario. Das ist Physik.

Deutschland als Protektorat

Deutschland gilt als souveräner Staat – doch handelt es auch so?
Diese Analyse zeigt, warum die Bundesrepublik seit 1945 außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitisch nur begrenzt eigenständig agiert.
Von US-Militärbasen über Geheimdienstabhängigkeit bis zur Nord-Stream-Sabotage: Eine nüchterne Bestandsaufnahme deutscher Souveränität – jenseits offizieller Narrative.

BOARD OF PEACE – Teil 2

Teil 2 der Board-of-Peace-Analyse zeigt, wie der angebliche „Friedensplan für Gaza“ tatsächlich aufgebaut ist:
Eine vierstufige Machtarchitektur unter lebenslanger Kontrolle Donald Trumps, dominiert von Immobilienentwicklern, Private-Equity-Managern und politischen Deckfiguren.
Anhand der offiziellen Whitehouse-Primärquelle wird offengelegt, wie Wiederaufbau, Vertreibung, Investitionen und militärische Kontrolle ineinandergreifen – ohne palästinensische Mitsprache, aber mit klaren Gewinnern.

BOARD OF PEACE – Teil 1

Donald Trump präsentiert sich als Friedensstifter für Gaza – mit einem neu gegründeten „Board of Peace“. Doch was wie eine humanitäre Initiative klingt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als etwas völlig anderes.
In Teil 1 dieser dreiteiligen Serie zerlege ich die Entstehung, den historischen Kontext und die moralische wie völkerrechtliche Absurdität dieses Gremiums. Wer Frieden verspricht, nachdem er Zerstörung ermöglicht hat, verdient keine wohlwollende Interpretation, sondern eine präzise Analyse.
Dieser erste Teil legt offen, warum das „Board of Peace“ kein Neubeginn ist, sondern der institutionelle Endpunkt einer langen Kette von Gewalt, Straflosigkeit und Machtpolitik. Teil 2 und Teil 3 werden zeigen, wer wirklich profitiert – und warum Gaza nur der Anfang ist.

OPERATION PIVOT

Ein Präsident, der das Völkerrecht offen entsorgt. Vier globale Fronten. Und ein letzter Versuch, die amerikanische Hegemonie zu retten.
„Operation Pivot“ zeigt, warum Trumps Politik kein Chaos ist, sondern ein brutaler Masterplan: Öl, Chokepoints, De-Dollarisierung – und eine Weltordnung im freien Fall.

Venezuela: Breaking Democracy

Die militärische Entführung eines amtierenden Präsidenten, völkerrechtswidrige Seeblockaden und die offene Missachtung der UN-Charta markieren keinen Ausrutscher, sondern einen historischen Wendepunkt. Der Fall Venezuela zeigt: Die regelbasierte Weltordnung gilt nur noch für die Schwachen. Was hier geschieht, ist kein regionaler Konflikt, sondern ein Präzedenzfall mit globalen Folgen – für das Völkerrecht, für kleine Staaten und für die Zukunft internationaler Sicherheit.

Venezuela: Eskalation mit Ansage

Die Bombardierung von Caracas und die Entführung von Präsident Maduro wirken wie ein Tabubruch – doch sie waren geplant. US-Thinktanks skizzierten das Szenario Jahre im Voraus. Venezuela zeigt, wie offen Regimewechsel, Völkerrechtsbruch und militärische Gewalt inzwischen betrieben werden – und warum die sogenannte regelbasierte Ordnung endgültig zerbricht.